Neue Erkenntnisse für 2026
Robert Zerbe / Schwebende Diagramme, Linien und Punkte. Im Hintergrund steht die Zahl 2026. / ComfyUI - flux-2-klein-9b-nvfp4
Ich begrüße euch ganz herzlich zu meinem ersten Blogbeitrag im Jahr 2026!
Wie ihr seht, habe ich den Blogbereich überarbeitet und werde nach und nach auch alle älteren Blogbeiträge auf das neue Design anpassen und ggf. mit weiteren Informationen ergänzen.
Dies wird dann immer in den News kommuniziert.
Robert Zerbe / Ein offenes Buch mit schwebenden Linien. Unten rechts steht die Zahl 2026. / ComfyUI - flux-2-klein-9b-nvfp4
Kommen wir nun aber zu den neuen Erkentnissen für 2026.
Es tut sich etwas!
Wie in meinem letzten Blogbeitrag Neuigkeiten zum Jahresende mitgeteilt, habe ich inzwischen meinen allerersten Bescheid für das Jahr 2024 erhalten. Hat ja nur ca. 1 Jahr und 3 Monate gedauert...🤣
Mein Bescheid war mit der Unterschrift von Fr. Mag. Doris Vogelsinger unterschrieben. Sie ist Vorstandsmitglied und Leiterin der Rechtsabteilung.
Inzwischen habe ich auch aus der Community eine Rückmeldung erhalten, dass jemand anderes ebenfalls einen Bescheid mit dieser Unterschrift erhalten hat. Dumm nur, dass Fr. Mag. Doris Vogelsinger zwar im Firmenbuch steht aber anscheinend nicht zeichnungsberechtigt ist. 😁
Der Anwalt Beneder hat sich zu diesem Thema (ab Minute 2:34) auch in einem Video geäußert:
Meine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht habe ich daher entsprechend so formuliert, dass weitere Argumente von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (G316 2306695-1/6Z) sowie des Verwaltungsgerichtshofs (Ra 2025/15/0097) abhängen.
An dieser Stelle nochmal ein ganz großes Dankeschön an Thomas aus der Community, der mir die Formulierungen geschickt hat.
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Hier könnt ihr meine eigene überarbeitete Mustervorlage für die Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht herunterladen:
Meinung:
Wie Hr. Beneder in seinem Video beschreibt, fordert weiterhin Bescheide für 2024ff an und legt Beschwerde sowie Revision ein. Denn nur so wird sich bei der OBS, dem ORF sowie dem ORF-Beitrags-Gesetz 2024 etwas ändern!