Widerstand

Hier findet ihr verschiedenste Möglichkeiten des Widerstandes.

Dies dient dazu, euch Ideen an die Hand zu geben, um selbst aktiv zu werden.

Ich werde viele der hier beschriebenen Möglichkeiten nutzen und in meinem Beschwerde- & Klageweg dokumentieren.

Wenn ihr mich dabei unterstützen möchtet, könnt ihr dies über meine Amazon Wunschliste oder Buy Me a Coffee tun.

Wenn ihr weitere Möglichkeiten des Widerstands kennt, dann kontaktiert mich für die Veröffentlichung.

Wenn ihr eine Beschwerde gegen die OBS oder Fragen an die OBS schicken möchtet, habt ihr verschiedene Möglichkeiten.

Ich werde alle meine Beschwerden und Briefe wegen der unten genannten Vorteile an die OBS per Einschreiben schicken.

Es gibt aktuell 6 Volksbegehren (Stand: 10/2024), welche ihr unterschreiben könnt. Dafür müsst ihr allerdings österreichischer Staatsbürger sein.

Aufgrund einer Neuerung können nun auch Auslandsösterreicher Volksbegehren online (App Digitales Amt (ehemals ID Austria) oder EU Login erforderlich)) unterstützen und dafür unterschreiben.

Finden könnt ihr diese hier:

• ORF-Haushaltsabgabe NEIN (registriert seit 31. Jänner 2023)
• ORF-Volksbegehren (registriert seit 17. März 2023)
• Kein ORF-Beitrag (registriert seit 14. April 2023)
• ORF VOLKSBEFRAGUNG JETZT (registriert seit 28. September 2023)
• Kein ORF-Zwangsbeitrag (registriert seit 12. Februar 2024)
• ORF-Gehälter beschränken! (registriert seit 03. Mai 2024)

Das Volksbegehren "ORF VOLKSBEFRAGUNG JETZT" ist von den Anwälten Höllwarth und Scheer initiiert worden.

Weitere Informationen dazu und ein erklärendes Video findet ihr auf der Seite https://orf-volksbefragung.jetzt/.

Eine Datenschutzbeschwerde könnt ihr entweder Online (kostenlos) oder per Post (Portokosten) einbringen.

Ich habe dies bereits mit der Datenschutzbeschwerde I & Datenschutzbeschwerde II getan.

Es funktioniert ganz einfach.

Eine Beschwerde gegen die OBS könnt ihr zum Beispiel bei der Volksanwaltschaft einreichen. Dies kann Online (kostenlos) oder per Formular (Portokosten) erfolgen.

Ich habe dies bereits mit einer Beschwerde bei der Volksanwaltschaft getan.

Ihr könnt eure Beschwerde auch direkt der OBS schicken. Dies ist als Einschreiben, E-Mail, Fax oder per Formular möglich.

Wenn ihr jegliche Konfrontation scheut bzw. euch nicht mit Zahlungserinnerungen, Mahnungen oder einem Bescheid rumschlagen möchtet, habt ihr immer noch die Möglichkeit auf der Überweisung den Vermerk "Zahlung unter Vorbehalt" einzutragen.

Dies macht es evtl. leichter euer Geld zurückzubekommen, sobald das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 gekippt wurde.

Weitere Informationen zum Thema Zahlung unter Vorbehalt findet ihr hier: YouTube-Video anschauen (JusProfi, ab 2:35 Minuten)

Verknüpfen könnt ihr diesen Widerstand wunderbar mit der Zahlung eines Teilbetrags und SEPA-Lastschrift kündigen.

Es kann ja mal vorkommen, dass ihr aus versehen zu wenig oder gar zu viel bezahlt. ;-)

Wenn ihr zu wenig bezahlt, kann es natürlich zu einer Mahnung mit entsprechenden Gebühren kommen. Wenn ihr zu viel bezahlt, habt ihr natürlich den Aufwand, den zu viel gezahlten Betrag zurückzufordern.

Letztendlich geht es aber darum, die OBS zu beschäftigen.

Wer mit dieser Art von Widerstand Erfahrungen gesammelt hat, kann gerne mit mir Kontakt aufnehmen und mir diese mitteilen.

Verknüpfen könnt ihr diesen Widerstand wunderbar mit der Zahlung unter Vorbehalt und SEPA-Lastschrift kündigen.

Habt ihr ein sehr niedriges Einkommen, besteht die Möglichkeit sich von der Haushaltsabgabe befreien zu lassen.

Klickt euch durch den Befreiungs-Rechner der OBS und ihr bekommt die entsprechende Antwort mitgeteilt.

Habt ihr ein sehr niedriges Einkommen, besteht die Möglichkeit der Stundung bzw. Ratenzahlung.

Die FPÖ hat dazu unter https://orf-steuer.help ein Formular zur Verfügung gestellt.

Wichtig ist, die Frage 4 mit "JA" zu beantworten, um zum Formular zu kommen.

Warum es der OBS leicht machen und Zugriff auf euer Konto gewähren?

Kündigt das SEPA-Lastschriftmandat ganz einfach bei eurer Bank, informiert die OBS darüber und fordert sie auf, euch einen Bescheid zu schicken.
Sollte die Bank der Kündigung des SEPA-Lastschriftmandats nicht nachkommen (ich habe von solchen Fällen gehört), solltet ihr ein ernstes Wort mit dem Filialleiter sprechen oder ggf. die Bank wechseln. Es ist schließlich euer Konto, und selbstverständlich kann euch niemand die Hoheit darüber verwehren.

Verknüpfen könnt ihr diesen Widerstand wunderbar mit der Zahlung unter Vorbehalt oder Zahlung eines Teilbetrags.

Da ab 01.01.2024 der Nebenwohnsitz nicht mehr gebührenpflichtig ist, solltet ihr diesen so bald wie möglich bei der OBS abmelden.

Hier findet ihr ein YouTube-Video der Kanzlei Beneder mit weiteren Informationen dazu.

Hierkönnt ihr die Mustervorlage für die Abmeldung des Nebenwohnsitzes, mit freundlicher Genehmigung der Kanzlei Beneder, herunterladen.

Ihr habt die Möglichkeit vor verschiedenen Gerichten Beschwerden und Klagen einzureichen. Dies ist natürlich mit Kosten und Aufwand verbunden, bietet aber die beste Möglichkeit des Widerstands.

Außerdem hat eine Beschwerde bzw. Klage aufschiebende Wirkung, was die OBS Gebühren betrifft. Bis es eine gerichtliche Entscheidung gibt, müsst ihr diese nicht bezahlen.

Aktuell gibt es in Österreich leider nicht die Möglichkeit einer Sammelklage. Dies bedeutet, jede Person, welche mit dem ORF-Beitrags-Gesetz 2024 nicht einverstanden ist, muss einzeln klagen, um für sich selbst Recht zu bekommen.

Diese Art des Widerstands werde ich auf jeden Fall nutzen. Den aktuellen Stand könnt ihr in meinem Beschwerde- & Klageweg nachlesen.

Wenn ihr mich dabei unterstützen möchtet, könnt ihr dies über meine Amazon Wunschliste oder Buy Me a Coffee tun.

Ab einer Revision beim Verwaltungsgerichtshof besteht für die Einleitung des Verfahrens Anwaltspflicht. Dies bedeutet, ihr kommt um einen Anwalt nicht herum, wenn ihr mehr Widerstand leisten möchtet.

Ich habe hier eine Liste mit Anwälten zusammengestellt, welche sich mit dem Thema beschäftigen.
Welchen ihr kontaktiert, liegt bei euch.

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