Fragensammlung zur OBS

Hier findet ihr meine eigenen Fragen sowie der Kanzleien Beneder, Todor-Kostic und aus der Community, die ich der OBS immer mal wieder per Einschreiben zuschicken werde.

Dies dient dazu, für mich relevante und ungeklärte Fragen beantwortet zu bekommen und der OBS zu zeigen, dass ich mit vielen Dingen nicht einverstanden bin.

Sollte ich nur Textbausteine als Antwort bekommen, hake ich natürlich nach. ;-)
Unter den Fragen werden dann auch die Antworten der OBS veröffentlicht.

Wenn ihr weitere Fragen an die OBS habt, dann kontaktiert mich für die Veröffentlichung.

Die ersten Fragen an die OBS hatte ich zusammen mit meiner Bescheidanforderung am 11.10.24 abgeschickt.

Zur Beantwortung meiner Fragen hatte ich eine Frist von 4 Wochen gesetzt. Denn was die OBS kann, kann ich auch. ;-)

Natürlich hat die OBS die Frist nicht eingehalten, lediglich mit Textbausteinen geantwortet und um Geduld gebeten, wie aus dem ersten Antwortschreiben der OBS hervorgeht.

Wenn ihr der OBS diese oder eigene Fragen schicken möchtet, könnt ihr dies mit meiner Vorlage gerne tun. Ihr müsst lediglich die rot markierten Stellen anpassen, eure eigenen Fragen eintragen und dann den Brief als Einschreiben verschicken, damit die OBS auch etwas zu tun hat.

Wie ihr im ersten Antwortschreiben der OBS sehen könnt, wurde mir das Schreiben zwar vor Ablauf der Frist zugeschickt, jedoch keine einzige Frage zu meiner Zufriedenheit beantwortet.

Mit den von der OBS verwendeten Textbausteinen gebe ich mich natürlich nicht zufrieden. Auch werde ich ihr den Gefallen um Geduld nicht erfüllen!
Demnächst werde ich die OBS erneut anschreiben, sie darauf hinweisen, dass weder die Frist eingehalten wurde noch meine Fragen beantwortet wurden und ich daher bereits eine Beschwerde bei der Volksanwaltschaft eingereicht habe.

Dieses Schreiben an die OBS werde ich gleich mit weiteren Fragen ergänzen, damit ihr nicht langweilig wird. ;-)

Erstes Antwortschreiben der OBS Seite 2

Die nächsten Fragen an die OBS hatte ich zusammen mit der Mustervorlage bzgl. des Ermittlungsverfahrens am 24.10.25 abgeschickt.

Dem einen oder anderen wird auffallen, dass die Frist weit in der Zukunft liegt - genauer gesagt 6 Monate -, denn Behörden haben solange Zeit, um Fragen zu beantworten.

Wir, die Bürger, hingegen, werden mit teilweise recht knappen 2 Wochen drangsaliert...

1. Wurde der Betrag von EUR 15,30 pro Monat bereits durch den Stiftungsrat genehmigt und entsprechend dem Gesetz überprüft? ¹
2. Wie kommen Sie auf den Monatsbetrag von EUR 15,30? ¹
3. Weiteres stelle ich an Sie die Frage, ob Sie als juristische Person überhaupt zur Erlassung von Bescheiden gesetzlich berechtigt sind? ¹
4. Durch welchen Akt wurde Ihnen die hoheitliche Kompetenz der Bescheiderlassung übertragen? ¹
5. Warum werden Inkassoinstitute bemüht, wenn Rückstandsausweise möglich sind? ¹
6. Warum hat Ihr Unternehmen bei Umsätzen in der Größenordnung von 35 Mio. nur einen Bilanzgewinn von EUR 19.347,82? ¹
7. Haben Sie ein gutes Gefühl dabei, wenn Sie ORF-Beiträge einfordern von Personen, die den ORF nicht sehen können oder nicht sehen wollen? ²
8. Sind Sie der Auffassung, dass der ORF effizient als vierte Staatsgewalt die drei anderen Staatsgewalten überwacht? Dies bei erheblichen Werbeeinschaltungen der öffentlichen Hand? ²
9. Wie können Sie es rechtfertigen, dass Kleinunternehmer mit geringem Einkommen noch einmal einen ORF-Beitrag zahlen sollen? ²

¹ Quelle: https://t.me/geroldbeneder/13443

² Quelle: https://t.me/geroldbeneder/13263

Coming Soon

Wenn ihr weitere Fragen habt, dann kontaktiert mich für die Veröffentlichung.

Ich werde den Vornamen mit der Frage veröffentlichen. Falls ihr dies nicht möchtet, schreibt bitte zu eurer Frage "anonym" und ich werde dies entsprechend berücksichtigen.