Bei den verschiedenen Möglichkeiten des Widerstands habe ich auch die Möglichkeit Volksbegehren zu unterschreiben aufgelistet.
Nun gibt es zum Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN" ein Update.
Der Bundesminister für Inneres hat am 7. November 2024 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung
"ORF-Haushaltsabgabe NEIN"
stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:
| Beginn des Eintragungszeitraumes: | 31. März 2025 |
| Ende des Eintragungszeitraumes: | 7. April 2025 |
| Stichtag: | 24. Februar 2025 |
Meinung:
Endlich kommt mal Bewegung in ein Volksbegehren rein!
Ich habe mir den Beginn des Eintragungszeitraumes bereits im Kalender markiert. Nutzt unbedingt die Möglichkeit und unterschreibt entweder in eurer nächstgelegen Servicestelle, in jeder beliebigen Gemeinde oder online via oesterreich.gv.at (App Digitales Amt (ehemals ID Austria) oder EU Login erforderlich).
Dafür müsst ihr allerdings österreichischer Staatsbürger sein. Aufgrund einer Neuerung können nun auch Auslandsösterreicher Volksbegehren online unterstützen und dafür unterschreiben.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch nochmal auf meinen Blogbeitrag Volksbegehren ORF-Gehälter beschränken! hinweisen.